Aktuelles Archiv
20. April 2019
Müllsammel-Aktion am 19.4.2019
Die Liberale Wählergemeinschaft hatte am Karfreitag zum Müll sammeln aufgerufen.Es haben 10 Menschen daran teilgenommen. Die jüngste Teilnehmerin war die kleine Awa.
Es wurde entlang des Wanderweges vom Museumshafen Richtung Königstein gesammelt. Konzentriert wurde am Schleiufer gesammelt und auf einem Abschnitt von ca 200 Metern haben die Teilnehmer in knapp 2 Stunden ca 20 Müllsäcke mit Unrat gefüllt. Am Ufer lagen Unmengen Glas-und Plastikflaschen, Styroporreste, sehr viel Plastikreste, Fischernetze und sehr viele Plastikkanister. auf dem Auf dem kurzen Stück wurden außerdem ein Autoreifen und ein Kanister mit Altöl gefunden. Alle Teilnehmer waren darauf gefasst, Müll zu finden. Über die Menge, die sie letztendlich am Ufer der Schlei einsammeln konnten, waren alle Teilnehmer mehr als geschockt. Es ist völlig unverständlich, wie sorglos viele Mitbürger mit der Umwelt umgehen und wie leichtfertig der Müll ins Wasser der Schlei entsorgt wird. Viele der gefundenen Kanister und Netze scheinen von Fischerbooten und anderen Wasserfahrzeugen auf der Schlei zu stammen.
30. Juni 2018
Sozialer Wohnungsbau
Sozialer Wohnungsbau – ein Gedanke, eingebracht von der LWG mit einem sehr konkreten Antrag für ein Grundstück in Ellenberg (hinter ALDI) beschäftigt erfreulicherweise mit Priorität den Bauausschuss in seiner ersten Sitzung nach der Konstituierung. Der einstimmig vom Bauausschuss am 22. 1. 18 beschlossene LWG-Antrag hat klare Vorgaben für ein weiteres Vorgehen mit Prüfaufträgen an die Verwaltung. Und die sollten nun im neu formierten Bauausschuss endlich in Angriff genommen werden. Wenn jetzt von der CDU-Fraktion das bereits am 14. 3. 18 von der Stadtvertretung abgelehnte sog. „Wohnungsversorgungskonzept“ (Kosten ca. 35.000 ‚¬) wieder und wieder gefordert wird, darf man sich nicht wundern, wenn wir bei „Null“ stehen und bleiben. Und dann noch von der CDU die bedingende Erwartung, dass „Grundsätze der Wirtschaftlichkeit“ zu beachten wären! Der aus den Reihen der CDU kommende Hinweis, „ein Kauf ohne Plan würde den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit widersprechen“, ist bezogen auf den Inhalt des Antrages der LWG falsch! Der vorhandene Bebauungsplan Nr. 1 der Stadt Kappeln schafft auf dem betreffenden Grundstück in Ellenberg die Voraussetzungen für sozialen Wohnungsbau. Das Angebot der BIMA, das Grundstück im Rahmen der Konversion mit erheblicher Minderung des Kaufpreises (bis zu 80 %) zu verkaufen, beantwortet jede Frage nach der Wirtschaftlichkeit!
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25. Juni 2018
Nach der Wahl – An die (Sach-)Arbeit !
Nicht andere sind gemeint, sondern die LWG-Fraktion, die jetzt mit vier Mandaten und einem Ausschussvorsitz von den Wählerinnen und Wählern beauftragt wurde. Nach der mühseligen und zeitraubenden Vorbereitung der Konstituierung mit dem guten Ergebnis einer „Friedensliste“ gemeinsam mit den anderen Fraktionen stehen die ersten Tagesordnungen an.
Den Reigen der politischen Arbeit nach der Wahl eröffnet der Bauausschuss heute, am 25. Juni 2018. Die noch überschaubare Tagesordnung erwartet einen Beschluss zum Neubau eines Streustofflagers auf dem Bauhof. Eine Begutachtung des vorhandenen Lagers (Freifläche und Halle) hat ergeben, dass die baulichen Mängel der Halle so gravierend sind, dass Abriss und Neubau unumgänglich sind. Nicht zuletzt Sicherheitsanforderungen bedingen dies. Es sind Kosten von ca. 500.000 ‚¬ zu erwarten, die der aktuelle Haushalt nicht hergibt. Sollte der Neubau noch in 2018 möglich sein, müsste die Finanzierung über einen Nachtragshaushalt erfolgen. Auf jeden Fall müssen Mittel für Planung und Ausschreibung freigestellt werden.
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6. Juni 2018
Wahlstellen für alle – Die „Friedensliste“
Fraktionen bereiten die konstituierende Sitzung vor – Eine „Friedensliste“ ist das Ziel gemeinsamer Gespräche „jeder mit jedem“
Ein kleiner Versuch der Begriffserklärung. Gemeint ist hier nicht die bei verschiedenen Wahlen aufgetretene Partei, sondern in unserem Sinne bedeutet sie das Ergebnis von Gesprächen zwischen Fraktionen NACH einer Wahl. Da es keine Koalitionsverhandlungen sind, kann es sich nur um eine Kommunalwahl handeln. Das Gemeindeverfassungsrecht ist nicht nach dem Regierungskonzept ausgelegt, sondern bedingt die Zusammenarbeit aller Fraktionen. Bei der Verteilung von Wahlstellen kann es zu Abstimmungsbedürfnissen kommen, die nur im Gespräch miteinander zu lösen sind. Z. B. die Vermeidung von unsympathischen Losentscheiden oder die Erkenntnis, dass die eine oder andere Fraktion über einen besonders anerkannten Fachmann verfügt, können der Anlass sein.
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4. Juni 2018
Altstadtsanierung – Es rührt sich etwas in Kappeln nach der Wahl
Stadtbauamt bittet die Bevölkerung um Mitarbeit bei der Altstadtsanierung – Info-Stand am 7. 6. auf dem Wochenmarkt
Seit der Wahl am 6. Mai herrliches Sommerwetter in Kappeln. Wie bestellt von denen, die etwas zu Betrauern haben, um abzulenken. Wie bestellt für diejenigen, die Grund zum Feiern haben, was draußen in der lauen Abendluft viel mehr Spaß macht. Und wie sieht es in dieser Zeit im Rathaus aus? Da wird trotz der Hitze natürlich fleißig gearbeitet, viele Akten werden aufgearbeitet, Vorgänge abgeschlossen oder auf Vordermann gebracht; denn viel Neues kommt augenblicklich nicht `rein. Die politischen Parteien bereiten die konstituierende Sitzung vor, in der 176 Wahlstellen zu besetzen sind. Da bleibt für Tagespolitik nicht viel Zeit!
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