Liberale Wählergemeinschaft Kappeln

Herzlich willkommen auf der Homepage der Liberalen Wählergemeinschaft Kappeln. Wir freuen uns, dass Du den Weg zu uns gefunden hast. Hier hast Du die Möglichkeit, dich mit der Arbeit der Liberalen Wählergemeinschaft Kappeln und unseren Zielen vertraut zu machen.

Außerdem kannst Du hier die Menschen kennenlernen, die hinter unserer Arbeit stehen – und diejenigen, die sie ausführen.

Deshalb hoffen wir, dass sich auch zukünftig viele Menschen bereit erklären, uns bei dieser ehrenamtlichen Arbeit zu unterstützen.

5. August 2020
LWG reicht Antrag für eine Parkpalette ein

Es bedurfte eines längeren Anlaufs und intensiver Beratungen in unserer Fraktion, um einen progressiven Weg zur Lösung des innerstädtischen Parkproblems zu finden. Einwohner, Handel, Handwerk, Dienstleistungen und Fremdenverkehr verlangen eine zeit- und bedarfsgerechte Infrastruktur unserer Stadt. Wir haben erfahren: Ein Effekt der noch grasssierenden Corona-Krise in Deutschland  ist, dass unsere Region sich einer deutlich gestiegenen Beliebtheit von Urlaubern aus anderen Bundesländern erfreut. Dieser Einmaleffekt wird sicher nicht ohne Nachhall bleiben, zumal sich die Entwicklung  im Angebot hochwertiger Ferienwohnungen  und sich verstärkender Hotelkapazitäten stetig verbessern wird. Aber auch die Nachfrage nach Parkmöglichkeiten von Anwohnern und Bediensteten der Betriebe in der Innenstadt ist unverändert hoch. Die LWG-Fraktion hat ihre Überlegungen über die Errichtung einer 2-geschossigen Parkpalette in einem Antrag erfasst und diesen als Prüfauftrag an die Stadtvertretung gerichtet.

Die Anforderungen an Parkraum im Zentrum sind hinreichend bekannt und müssen nicht immer wieder gebetsmühlenartig und plakativ dargelegt werden. In Kenntnis dieser Anforderungen hat die LWG-Fraktion erkannt, dass für große Parkräume in und an der Innenstadt keine Plätze verfügbar sind. Ist keine Fläche da, muss also in die Höhe gebaut werden. Und wo geht das? Bevor darüber eine Entscheidung getroffen werden kann, muss geprüft werden. Es gilt, eine Lösung zu finden, die städtebauliche, rechtliche, technische und verkehrliche Fragen positiv beantwortet. Aus allen diesen Aspekten ergab sich im Ergebnis, dass der Parkplatz hinter dem ZOB ein geeigneter Standort für das Vorhaben sein kann. Das jedoch gilt es sorgfältig zu prüfen.

Hin und wieder ist zu hören, dass immer nur das Parken und nicht der Verkehr im Vordergrund steht. Das ist -mit Verlaub –  Unsinn! Denn Parken ist Bestandteil des Verkehrs – als „ruhend“. Jedes Angebot von großräumigem Parkraum außerhalb, aber eng am Zentrum reduziert das Hineinfahren von Pkw auf der Suche nach Parkplätzen. Und wer nicht hereinfährt, „kurvt“  auch nicht wieder hinaus! In unserer Altstadt findet ein permanenter Suchverkehr nach Parkplätzen statt, der am Zentrumsrand abgefangen werden muss. Dann werden die engen Straßen entlastet und stehen verstärkt auch den Radfahrern sicherer zur Verfügung. Wichtig ist auch, dass Anwohner und Beschäftigte bessere Parkmöglichkeiten gezielt finden können.

Wir erwarten, dass jetzt wieder der Ruf nach einem Verkehrskonzept laut werden wird. Dieses war von der Stadtvertretung erst kürzlich abgelehnt worden. Wir erinnern uns an sehr, sehr viele Versuche über viele Jahre, den innerstädtischen Verkehr besser zu organisieren. Sämtliche Versuche sind gescheitert! Sie mussten scheitern, weil der Pkw-Verkehr ständig zunahm und die Kraftfahrzeuge insbesondere des Lieferverkehrs größer wurden. Diese Entwicklung dauert an! Innere bauliche Entlastungsmaßnahmen sind dauerhaft ausgeschlossen.  Am Ende steht die wenig überraschende Erkenntnis, dass unsere Altstadt für die Aufnahme des heutigen, von außen eindringenden KFZ-Verkehrs nicht die erforderlichen Räume bereit hält. Die Gäste unserer Stadt müssen eingeladen werden, dicht  vor dem Stadtzentrum ihr Fahrzeug abzustellen. Für diese Erkenntnis benötigen wir kein teures und Zeit verschlingendes Gutachten. Sorgen wir jetzt dafür, dass wir Lösungen finden, Standorte für großräumigen Parkraum eng an der Innenstadt zu finden. Dafür reichen  Ortskenntnis und leidvolle Erfahrungen! So wissen wir z. B. heute, dass der Verzicht auf ein Parkleitsystem ein Fehler war. Wenig hilfreich sind ewige Debattierrunden mit stereotypen Aussagen.

Schwerpunkt unserer hoffentlich gemeinsamen Lösungsansätze muss sein, den innerstädtischen Autoverkehr zu reduzieren! Ein erster Schritt soll der Antrag der LWG sein, die Möglichkeit der Errichtung einer Parkpalette hinter dem ZOB unter Beachtung der städtebaulichen, rechtlichen, verkehrlichen und technischen Aspekte zu prüfen. Dabei sollte uns klar sein: Eine von kommunaler Seite betriebene Parkpalette wird nie kostendeckend sein! Als Baustein der Verkehrspolitik im Rahmen der verpflichtenden Daseinsvorsorge wird sie zur Gemeinbedarfseinrichtung. Es sei denn, ein privater Investor wird gefunden, der mit einem überzeugenden Konzept und erfüllbaren Forderungen an die Gemeinschaft das Gegenteil beweist.

5. 8. 2020

30. Juli 2020
Parken in Kappeln konkret -Teil 2 –

Die LWG hat sich in ihrer Fraktionssitzung am 2.. 7. –wie angekündigt – mit der Parksituation in unserer Stadt befasst und folgende Erkenntnisse gewonnen und Empfehlungen beschlossen:

  1. Die verkehrliche Situation in der Innenstadt, insbesondere während der touristischen Zeiten, ist nicht weiter hinnehmbar! Von Verkehrslenkung und Verkehrsfluss kann keine Rede sein. Die schwachen Verkehrsteilnehmer geraten zunehmend ins Hintertreffen und damit in Gefahr.
  2. Die Innenstadt ist vor allen Dingen freizuhalten vom sog. Parksuchverkehr“, so wie beschrieben im „Schlei Schnack“ im Schleiboten am 24. 7.
  3. Wir halten die Ausweisung von großräumigen Parkräumen eng an der Innenstadt für unabdingbar. Dieses Projekt darf nicht mehr länger verschoben werden. Denn es ist offensichtlich, dass in den kommenden Jahren mit einem deutlichen Wachstum des Tourismus in Kappeln und Umgebung zu rechnen ist.
  4. Entsprechend unserer Darstellung vom 27. 6. sollten Parkpaletten (bis zu 2-geschossig) in sehr großer Nähe zur Innenstadt errichtet werden. Ausreichend große Freiflächen an und in der Innenstadt für ebenerdige Parkplätze stehen nicht zur Verfügung.
  5. Uns ist bekannt, dass es schwierig ist, einen privaten Träger für diese Investition zu finden. Die volle Auslastung der Parkpaletten dürfte sich auf die touristischen „Hochzeiten“ beschränken, somit für die übrige Zeit ein Defizitgeschäft sein.
  6. Sollte ein privater Träger nicht innerhalb kurzer Zeit gefunden werden, muss die Stadt die Trägerschaft zu ihrem Risiko übernehmen. Betriebsmittel stehen z. T. aus der Kurabgabe (ab 2021) und den Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung zur Verfügung.
  7. Bedürfnisse der Anwohner und Bediensteten der Betriebe müssen weitgehend beachtet werden (Tarife, Angebotsflächen).
  8. Im Zuge der Planung sollte die Möglichkeit der Verbindung des Parkplatzes hinter dem ZOB mit dem ebenerdigen Parkplatz gegenüber der ARAL-Tankstelle bei Rücksichtnahme auf den Fuß- und Radweg geprüft werden, um dessen Erreichbarkeit zu verbessern.
  9. Es sollte wegen vieler Unbekannten ein Prüfauftrag an die Verwaltung vorgeschaltet werden.. Wir werden dafür spezifische Vorgaben, u. a. den geeigneten Standort erarbeiten.
  10. Die LWG-Fraktion wird umgehend entscheiden, in welcher Form die Sache vorangetrieben werden soll und kann.
  11. In der investiven und operativen Verbesserung der Parkverhältnisse sieht die LWG-Fraktion eine wichtige Entscheidung über die Entwicklung unserer vor neuen Herausforderungen im Tourismus stehenden Stadt.

Kappeln, 26./30. 7. 2020

18. Juli 2020
Das „Stadtgespräch“ – Versuch der Bürgerbeteiligung

Angemerkt

Die Stadtvertretung hat in einem holperigen Verfahren mit einigen mehr oder weniger brauchbaren und realisierbaren  Vorschlägen  letztlich EINSTIMMIG die Planung eines Neubaus der Stadtbücherei am Deekelsenplatz und als einen wesentlichen Verfahrensschritt die Beteiligung der Wochenmarktbeschicker beschlossen. Diese hat stattgefunden und als überraschendes Ergebnis den mehrheitlichen Wunsch nach ständiger Stationierung des Marktes auf dem Parkplatz  am Rathaus geäußert. Das wird in die Planung einfließen und diskutiert  und soll hier nicht näher erörtert werden.

Heute im „Schlei Schnack“ aus diesem Vorgang eine Grundsatzbetrachtung über gelungene Bürgerbeteiligung anzustellen, lässt die Frage laut werden, warum eigentlich das 2017 gestartete „Stadtgespräch“ sang- und klanglos eingeschläfert wurde. Nach zögerlichem Start  hatten sich schließlich ALLE Fraktionen zur vorläufigen Trägerschaft bereit erklärt. Geschehen ist dann aber nicht viel. Dabei gab und gibt es Themen genug! Allein die vieljährige Prozedur der Altstadtsanierung mit vielen Facetten, von der in ihrer Gesamtheit bisher wenig bekannt ist, wird viel Gesprächsstoff und Möglichkeiten der bürgerlichen Mitwirkung bieten  und zwingend erfordern. Das regelmäßige „Stadtgespräch“ wäre ein geeignetes Forum, diese Themen einzufangen, zu bündeln und Anregungen in selbstbewusster Form an die Stadtpolitik heranzutragen.

Der Anspruch an die Struktur und Organisation des „Stadtgespräches“ war hoch. Am Ende des Entwicklungsprozesses sollte eine aus der Bürgerschaft selbst verwaltete, autarke Gemeinschaft stehen, die in Partnerschaft zu Politik und Verwaltung an der Stadtentwicklung mitarbeitet. Dieser Plan blieb nach sechs vielversprechenden Zusammenkünften offenbar Illusion. „Anhalten tut kriegen“ heißt ein geflügeltes Wort bei uns. Aber die Energie  wollten wohl Politik und Bürgerschaft nicht aufbringen. Darüber gab es keine politische, öffentliche und mediale Erwähnung.