27. Februar 2018

Gerettet – diesmal wirklich

Der SHZ titelt am 27. 2. 18

Gerettet – diesmal wirklich. Kommunalaufsicht hat Prüfung der Heringsplatten abgeschlossen. Ergebnis: Sie sieht keine Gefahr

Was war das eigentlich? Ein Fachgutachten, zahlreiche Sitzungsvorlagen für viele Sitzungen €¦ und fürchterlich viel Papier! Und am Ende kam heraus, was der gesunde Menschenverstand längst wusste: Die unsere Fußgängerstraßen schmückenden Heringsplatten sind keine Gefahr. Also ein überflüssiger Streit zwischen Ordnungsverwaltung und Kommunalpolitik? Letztere blieb beharrlich bei ihrem Standpunkt: Die Heringsplatten bleiben! Aber auch die überwiegende Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner verlangte den Verbleib der Heringe. Und so kam, was kommen musste! Der gesunde Menschenverstand siegte über Bürokratie und Gutachtengläubigkeit. Ob da jetzt (wieder) behördlich verfügte Warn(!)schilder rechtlich und tatsächlich hilfreich sind, muss bezweifelt werden. Vielleicht wäre es wirksamer, unsere Gäste (und noch unkundige Einheimische) in den vielen Begrüßungsprospekten auf die „“Besonderheit““ auf Kappelns Straßen hinzuweisen. Das würde viel Aufmerksamkeit und zwangsläufig Vorsicht erzeugen.

Im Nachhinein betrachtet ist man geneigt zu sagen: Das hätten wir uns ersparen sollen  bei all` den anderen Problemen und Verfahren, die uns uns gewollt und ungewollt auf Trab halten.

27. Februar 2018

Wahlkampf – ahoi

Erst vor wenigen Wochen hatte die SPD-Fraktion ihre großen Sorgen über drohende Einnahmeausfälle ausgedrückt und ggf. plakativ einen allerdings bereits von der Landesregierung längst ausformulierten Ausgleich „gefordert“ . Man sollte wissen, dass die SPD die Partei ist, die unter ihrer Regierungsführung erst vor wenigen Jahren die Beitragspflicht mit direktivem Druck eingeführt hat. Nun also anders herum. Sie und jetzt auch die CDU (s.u.) begründen ihre Verzichtsbereitschaft mit einem von der neu installierten Landesregierung (CDU, FDP, Grüne) zugesagten Finanzausgleich.
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31. Januar 2018

Gebührenfreies Parken für Ehrenamtler im Einsatz erneut beantragt

Die LWG Kappeln bleibt dran – wiederholter Antrag an den Sozialausschuss – Verfahren nach dem Vorbild der Stadt Flensburg –

Zur Erinnerung: Der Vorsitzende des Sozialausschusses (SPD) erklärte trotz seiner Ablehnung im Hauptausschuss am 3. 6., die Sache „gebührenfreies Parken für Ehrenamtler im Einsatz weiterzuverfolgen. Diese damals überraschende Aussage griff die LWG-Fraktion auf und stellt ihren gleichlautenden Antrag jetzt zum wiederholten Male im Sozialausschuss. In der Aussprache im Hauptausschuss am 3. 6. d. J. hatten sich einige Mitglieder der anderen Fraktionen durchaus positiv über das LWG-Antragsbegehren geäußert. Verwunderlich war deshalb die geschlossene Ablehnung von CDU und SPD. Deshalb wurde die Ankündigung des SPD-Sozialausschussvorsitzenden mit Genugtuung aufgenommen. Aber von Genugtuung ist bei der LWG heute nichts mehr festzustellen nach der erneuten Ablehnung des Vorsitzenden des Sozialausschusses (SPD), den bereits einmal „verschobenen“ Antrag in der Sitzung am 7. Februar zu behandeln. Angeblich aus „formalen“ Gründen?! Die Hartnäckigkeit, den LWG-Antrag zu blockieren, verwundert umso mehr, als die Jahreskosten für diese Maßnahme bei ca. 200 EUR liegen würden. Dem Antrag nach dem Flensburger Modell wurden eine verlässliche kalkulatorische Grundlage und die Darlegung der erforderlichen Schritte beigefügt. An den Antragsinhalten hat sich trotz der verlorenen Zeit nichts geändert. Die LWG erwartet unter Hinweis auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung die Aufnahme ihres Antrages in die Tagesordnung der Sozialausschusssitzung am 7. Februar 2018.
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31. Januar 2018

LWG-Liste zur Kommunalwahl 2018 steht

Die Liberale Wählergemeinschaft Kappeln hielt am 11. Januar in der „“Fährschänke““ ihre Mitgliederversammlung zur Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2018 ab. In dieser Sitzung ging es ausschließlich um die Festlegung der Liste. Zu vergeben sind in Kappeln 10 Listenplätze, um die sich jedes Mitglied bewerben konnte. Die Zusammenkunft lief harmonisch und zügig unter der bewährten Leitung des ersten Vorsitzenden, Helmut Meerjansen, ab, und es wurden alle Listenplätze in geheimer Wahl einstimmig gewählt.
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29. Januar 2018

Touristikverein wünscht Neugestaltung des Grillplatzes der Stadt

LWG-Fraktion bestätigt die Bedeutung und erwartet zügige Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel

Zeitgerecht befasste sich der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Touristik in seiner Sitzung am 17. 1. 18 mit dem großen Grillplatz am nördlichen Schleiufer. Anlass war ein seit Monaten vorliegender Antrag des Touristikvereines Kappeln, der im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 beraten wurde. Die LWG-Fraktion diskutierte den Sachverhalt wieder auf ihrer letzten Sitzung.

Für die Erneuerung und Sanierung des Grillplatzes wurde im Haushalt 2018 ein Betrag von 76.000 EUR eingeplant, jedoch mit einem Sperrvermerk bis zur Beschlussfassung durch den Hauptausschuss versehen.

Zwischenzeitlich war überraschend allerdings als anderer Standort die Grünfläche zwischen dem Restaurant „Landgang“ und dem Sanitärgebäude ins Gespräch gebracht worden. In gelegentlichen Diskussionen hatte sich die LWG ausdrücklich gegen diese Standortänderung ausgesprochen. Es zeigte sich, dass der Änderungsvorschlag aus Haupt- und Bauausschuss unausgereift und – wie schon mehrfach bei anderen Sachverhalten (z. B. Standort Feuerwehr Kappeln) – unrealistisch war. Er war wohl wieder nur ein Störmanöver!
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