Aktuelles Archiv

16. August 2021
Stadtplanung gefordert

Wohnungsbauboom in Kappeln?

Werden für die „Schleiterrassen“ in Ellenberg ca. 600 Wohneinheiten prognostiziert, so werden im Orteilsteil Mehlby überraschend 450 Wohneinheiten nördlich des „Amalienfeldes“ von Investoren angekündigt. Rechnet man noch die prägnanten und noch nicht abgeschlossenen  Wohnungsbauvorhaben gegenüber der Jugendherberge, die in Ellenberg hinter ALDI und im Bahnhofsweg hinzu, mag man schon von einem Wohnungsbauboom sprechen. Das allerdings nur, wenn es sich um „echten“ Wohnungsbau und nicht um reale  oder latente Ferienwohnungen handelt.

In der letzten Bauausschusssitzung stellte die Gesellschaft WeBau GmbH & Co. KG Kappeln ihr geplantes Vorhaben Wohnungsbau in Mehlby vor. Es ist beabsichtigt, in zwei Bauabschnitten ca. 450 Wohnungen in unterschiedlichen Gebäudeformen zu errichten. Wir gehen davon aus, dass die Gesellschaft das Verfügungsrecht über die außergewöhnlich große z. Z. landwirtschaftlich genutzte  Fläche hat. Die von der WeBau angestrebte, notwendige  Bauleitplanung der Stadt wird sicher viele Fragen und evtl. später auch Erwartungen aufwerfen. Die Fraktionen der Stadtvertretung werden bemüht sein, das Antragsbegehren der WEBAU sorgsam zu prüfen und Entscheidungen vorzubereiten. Das kann „lange Beine“ haben. Denn zumindest auf den ersten Blick erscheint die WeBau-Planung überaus ehrgeizig, zumal auf der großen Fläche nur 2 Bau-(nicht: Planungs-)-abschnitte vorgesehen sind. Fragen nach:  Bedarf,  platzierte Architekturen, Trägerschaft für sozialen Wohnungsbau, Anschluss an die Flensburger Straße, „naturnahe“ Entwässerung in den schon stark beanspruchten Mühlenbach, angebotene KITA-Planung, energetische Versorgung, Mietwohnungsbau, Eigentumswohnungen, Lärmschutz sollen nur einige erste Gedanken und Fragestellungen sein, auf die es verlässliche Antworten geben muss.  Vor allem muss erkennbar sein, dass für ein derart großes Erschließungsgebiet mit sehr dichter Bebauung bei dem Investor ausreichende Kraft vorhanden ist, um alle Leistungen zu erbringen und allen Risiken begegnen zu können.

WIr erinnern uns mit Schaudern an die Geschichte des mehrjährigen Entstehens des Bebauungsplanes „Schleiterrassen“ im Spiegel der heutigen Erkenntnisse. Unbotmäßige politische Einmischungen und Alleingänge, Hektik, Fehleinschätzungen und Ignoranz gegenüber rechtlicher Beratung belasteten das Verfahren. Gegenüber der im Ursprung geplanten und erwarteten  Schaffung von 250 „echten“ Wohnungen werden wir hier heute mit einem Volumen von ca. 600 Wohnungen konfrontiert, was sich u.. a. aus den großzügigen Baurechten des Bebauungsplanes erklärt. Diese Entwicklung hat die Problematik der Nutzungsabsichten als Ferienwohnungen dramatisch verstärkt. Die Stadt sieht sich verpflichtet, ab sofort ordnend einzugreifen, um hier und künftig in allen Bebauungsplänen sicher zu stellen, dass reale Erst- bzw. Zweitwohnsitze und nicht Ferienwohnungen  rechtssicher entstehen.

Das Ergebnis der im Ablaufplan der WeBau für den im Spätsommer angekündigten Planungsanzeige bei Land und Kreis erwarten wir mit Interesse. Im Herbst/Winter dieses Jahres erhofft sich die Antragstellerin die Aufstellungsbeschlüsse für die Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes. Wir werden uns die Zeit nehmen, dass wir trotz dieser ehrgeizigen Ablaufplanung ausreichend Zeit und Gelegenheit  haben werden, um alle skizzierten und noch auftretenden Fragen zu klären. Die dem Bauausschuss vorgelegte Machbarkeitsstudie der WeBau GmbH & Co KG lässt bei Konkretisierung neben den städtebaulichen Belangen viele rechtliche und technische Abwägungen erwarten.

14. August 2021
Angemerkt

Die Einladung zur „diesjährigen“ Einwohnerversammlung verblüffte. Kein Tagesordnungspunkt wies auf Informationen und Berichterstattungen hin. Das Bemühen des Bürgervorstehers, die Einwohnerschaft zu Themen abzufragen, war noch nachvollziehbar. Aber dass er die Chancen nicht nutzte, mit geeigneten Berichterstattern über allgemein bedeutsame Angelegenheiten zu unterrichten (§ 16 a Gemeindeordnung) war ein Versäumnis. Dazu und zu Ablauf  der Versammlung

Anmerkungen

Stimmen aus dem Dunkel

Einwohnerversammlung im schwindenden Licht

Vorgegebene Themen, keine Informationen und Diskussionen

War es in der Mitte des Saales noch taghell, so präsentierte sich das Podium der Einwohnerversammlung vom Donnerstag im sich ständig verstärkenden Dunkel. „Hat jemand eine Taschenlampe für mich?“ Diese Frage des Versammlungsleiters, Frank Nickel, einladender Bürgervorsteher unserer Stadt und fungierend als Moderator, beschreibt die Szene deutlich. Kleine rote Lichter von vorne und hin und wieder der wandernde Taschenlampenschein waren fortan zum Ende  der mit Spannung erwarteten Einwohnerversammlung der Hinweis auf eingeschaltete Mikrophone, hinter denen Menschen saßen.

Natürlich gab es auch einen thematischen Ablauf. Der Bürgervorsteher hatte bei ihm eingegangenen Mails gesammelt, und aus ihnen eine Tagesordnung gebastelt. Tourismus, Verkehr und Bücherei. waren im Angebot. Es sollte vom Podium her also keine Informationen geliefert, sondern „nur“ Fragen beantwortet werden. Und das passierte auch. Waren viele der wenigen Fragen schon sehr vortragsgerecht, so gerieten Antworten aus dem dunklen Podium so umfangreich, dass mancher sich in einer wirklichen Vortragsveranstaltung wähnte. Das raubte viel Zeit und Gelegenheit für Fragen und schon gar für Diskussionen. So war nach zähen zwei Stunden scheinbar „die Luft `raus“ für das von einigen Teilnehmern sicher mit Spannung erwartete Thema „Bücherei“. Oder waren  es doch nicht mehr so viele Interessierte oder war die Sache nicht mehr so  interessant, nachdem alle Fraktionen schon früher bekundet hatten, dass sie den Spruch des Bürgerentscheides respektieren würden?

Zu Verkehr und Tourismus wurden einige pragmatische Hinweise aus der Teilnehmerschar gegeben, die sich der Bürgermeister aufschrieb. Hinweise auf fehlende Zuständigkeiten in Verkehrsfragen sorgten für fehlendes Verständnis, begleitet von mildem Protest, gaben allerdings keine Hinweise auf Abhilfe. Ein altes und bekanntes Dilemma fand wieder seine Bestätigung. Da konnten die eingeladenen Experten der Polizei und Feuerwehr auch nicht wirklich helfen. Am Ende waren fast drei Stunden in zunehmender Dunkelheit vergangen, und es stand nur noch der Punkt „Verschiedenes“ auf der Tagesordnung.

Der einladende Bürgervorsteher nutzte die Chancen nicht, die Einwohner über anstehende Entwicklungsentscheidungen und –planungen der Stadt zu informieren. Zu erwarten gewesen wären z. B. Ausführungen über das demnächst auch außen verstärkt wahrnehmbare  Altstadtsanierungsprogramm, Wohnungsbau, Bauleitplanung, Weidefelder Strand, Kindertagesstätten, Schulen – alles Themen mit großem aktuellen  Informationsgehalt und nicht unter „verschiedenes“ zu erfassen. So blieb Vieles – wie das Podium-  „im „Dunkel“. Stattdessen wurde nur animiert, Reizthemen abzufragen, zu denen mehr oder weniger objektiv in Frage und Antwort „vorgetragen“ wurde. Die ab der zweiten Hälfte kontinuierlich schwindende Besucherzahl sprach Bände!

10. August 2021
Ende der „Hängepartie“

LWG, CDU und SSW setzen einen Schlussstrich in der Büchereifrage

Mehr oder weniger deutlich hatten die Fraktionen angekündigt, die Sommerpause zu nutzen und eine ausgewogene Aussage zum Betrieb der Stadtbücherei nach dem Bürgerentscheid zu treffen. Das war nicht so dahin gesagt! Die Fraktionen von CDU, SSW und LWG haben ihre „Schularbeiten“ gemacht und in einem gemeinsamen Antrag dargestellt, wie die Bücherei am im Bürgerentscheid geforderten Standort in der Schmiedestraße fortgeführt werden muss. Im Bewusstsein, dass die baulichen und technischen Schäden an der Bücherei hier nicht dauerhaft behoben werden können, soll der Büchereibetrieb gemäß der Forderung aus dem Bürgerentscheid am alten Standort weitergeführt werden.

Der Bürgerentscheid nimmt  die Stadt  in die Verantwortung, das Altgebäude der Bücherei in einem Zustand zu erhalten bzw. es zu versetzen, dass zumindest mittelfristig ein reibungsloser und vor allem in allen Bereichen gefahrfreier Betrieb für die Besucher und das Personal gewährleistet ist. Die Fraktionen haben deshalb die Verwaltung beauftragt, eine Prioritätenliste über die absolut erforderlichen Maßnahmen den Fachgremien und der Stadtvertretung mit möglichst belastbaren Kostenannahmen  vorzulegen.

Die Fraktionen ziehen aus diesem Antrag den logischen Schluss, dass die Bücherei am alten Standort in der bisherigen Form  zu verbleiben hat. Sie akzeptieren diese Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger und übernehmen wie bisher  die Verantwortung für die Fortführung des Betriebes dort. Für Betrieb und Organisation der Stadtbücherei ist der Sozialausschuss der Stadt allein zuständig.

9. Juli 2021
Stadtentwicklung

Stadtsanierung  –  die große Chance für Kappeln

Städtebauförderungsprogramm „kleine Städte“ eröffnet  städtebauliche und finanzielle Möglichkeiten

Ein Blick in die Maßnahmenliste für die Stadtsanierung zeigt auf, wie viel zu tun ist, um unsere Stadt zu entwickeln und zu gestalten. Im Detail beschreiben die „vorbereitenden Untersuchungen“ die Mängel, die es gilt zu beheben. Das festgelegte Sanierungsgebiet umfasst die historische Altstadt mit ihren kleingliedrigen Strukturen. Ein weiterer Blick in die „To-do-Liste“ zeigt aber, dass das Verfahren der Stadtsanierung ins Stocken geraten ist. Die unerwartete Bürgerentscheidung gegen den Neubau der Stadtbücherei an prägnanter Stelle der Innenstadt brachte die Prioritätenbestimmung in Unordnung. Um den entstandenen Zeitverlust aufzufangen, müssen möglichst kurzfristig umsetzbare Entscheidungen getroffen werden. Wir sehen den Zwang, die Stadtbücherei nunmehr aus der Maßnahmenliste herauszunehmen, damit die vorbereitenden Untersuchungen abgeschlossen werden können. Zeitgleich sollte ein zugelassener Sanierungsträger verpflichtet werden.

Die Aufnahme der Stadt Kappeln in das Städtebauförderungsprogramm „kleine Städte“ ist für unsere Stadt die große Chance, die offensichtlichen städtebaulichen Mängel der Altstadt zu beseitigen, zumindest zu verringern. Hier prallen Wohnen, Gewerbe, Handel, Verkehr, Tourismus und Freizeit mit ihren jeweils spezifischen Anforderungen aufeinander.

Ende der achtziger Jahre bis ins Jahr 2010  war der  Förderzeitraum der ersten Phase der Altstadtsanierung. In dieser Zeit wurden Finanzierungsmittel in Höhe von ca. 20 Mio. EURO, davon ca. 19 Mio. EURO Förderungsmittel umgesetzt. Die Einnahmen des Sanierungssondervermögens betrugen ca. 5 Mio. EURO, so dass für die Altstadtsanierung ca. 25 Mio. EURO eingesetzt wurden. Die Eigenmittel der Stadt Kappeln beliefen sich auf ca. 5 Mio. EURO. Dabei ist zu bedenken, dass jeder Fördereuro weiteren Eigenmitteleinsatz des Projektträgers auslöste, so dass der Gesamtumsatz der Sanierungsmaßnahme vervielfacht werden kann. Für die Durchführung des Programms hatte die Stadt Kappeln einen zugelassenen Sanierungsträger beauftragt.

Vor dieser Situation steht die Stadt Kappeln jetzt wieder. Sie wurde aufgenommen in das Förderprogramm „Kleine Städte“ und hat erste Schritte erledigt. Die Festlegung des Sanierungsgebietes und die  vorbereitenden Untersuchungen, d. h. Erfassung der städtebaulichen Mängel, sind weitgehend abgeschlossen. Das Mühlenumfeld wurde als vorgezogene Maßnahme genehmigt, sollte aber ausgetauscht werden gegen den Neubau einer Bücherei. Letzteres wurde durch einen widersprechenden Bürgerentscheid verhindert, so dass davon auszugehen ist, dass die Sanierung des Mühlenumfeldes wieder in die vordere Priorität rückt.

Die finanzielle Abwicklung des Förderprogramms findet als  Sanierungssondervermögen auf einem einzurichtenden Treuhandkonto außerhalb des städtischen Haushaltsplanes statt.  Eine erfahrene Agentur (Sanierungsträger gem. § 157 ff Baugesetzbuch) entlastet fachkundig die Stadt von Aufgaben, die ihr bei der Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung obliegen. Diese Entscheidung ist zum Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen umgehend von der Stadtvertretung zu treffen. Die Zeit drängt!

Programm und Verfahren der Städtebauförderung sind ein gutes Beispiel für den Einsatz effizienter gutachterlicher und  sachverständiger Begleitung. Sie  erfasst Bestand und Entwicklung  eines großen und wichtigen Raumes der Stadt und verliert sich nicht in unorganisierte, teure  Einzelbetrachtungen und aktuell nicht realisierbare Machbarkeiten. Städtebauliches Ziel ist, dass möglichst alle Lebensbereiche harmonisch geordnet ihre Daseinsberechtigung haben. Wohnen, Wirtschaft, Kultur, Soziales, Verkehr, Bildung, Fremdenverkehr, Sport und Freizeit sollen im Zusammenspiel die Lebens- und Aufenthaltsqualität des Raumes steigern. Die vorbereitenden Untersuchungen zeigen die Mängel auf.

Mitentscheidend für eine gute Entwicklung und damit Bestandteil des Sanierungsverfahrens  sind die innerörtlichen Verkehrsverhältnisse. Die sind in Kappeln hinreichend bekannt! Drei die Stadt querende Bundesstraßen, eine enge Innenstadt und die Trennung durch die Schlei prägen die aktuelle Situation. Die damit verbundenen Probleme werden vor Allem in der  Tourismussaison erkennbar. Allein die Werbung um mehr Fahrradnutzung löst die bekannten Probleme nicht. Die Gäste reisen zu 95 % mit dem Auto an, bringen oft Fahrräder mit oder leihen sich diese. Es bedarf keines besonderen Gutachtens, um zu erkennen, dass die enge Innenstadt permanent durch den KFZ-Verkehr überlastet ist und aktuell keinen zusätzlichen Raum für Fahrradverkehr bietet. Seit vielen Jahren ist an Verbesserungen „herumgedoktert“ worden. Einbahn- und Vorfahrtregelungen, Stoppstraßen u. v. m. führten zu keinen Lösungen, sondern verstärkten die Erkenntnis, dass der „Parksuchverkehr“ und Lieferverkehr  wesentlich zu den Problemen führen. Der Bau einer dreigeschossigen Parkpalette hinter dem ZOB, also in guter Innenstadtnähe,  wird ein erster Schritt der Entlastung sein. Der wiederum wird hier Räume für den Fahrradverkehr und für Fußgänger  freimachen. Für zusätzliche Radwege steht in der engen Innenstadt kein Raum zur Verfügung. Auf das Gebot, dem Klimawandel wirksam zu begegnen, muss hingewiesen werden. Wir sind gespannt, inwieweit innerhalb des Sanierungsverfahrens diese Problematik erfasst wird. Ggf. werden wir darauf hinwirken.

Mit der Lösung der Verkehrsprobleme in der Altstadt wird insgesamt unsere Stadt an Wohn- und Aufenthaltsqualität gewinnen. Der Besuch der Altstadt wird zunehmend entspannend und anregend sein. Das nicht nur für die Einheimischen, sondern auch für unsere Gäste.

Die Zeit ist reif, eine straffe Organisation für die Durchführung der erkannten Sanierungsaufgaben zu bilden. Wir halten die Beauftragung eines zugelassenen Sanierungsträgers sofort nach der Sommerpause für zwingend geboten. Nur so wird es gelingen, die Gesamtmaßnahme „Altstadtsanierung“ mit ihren vielfältigen Aufträgen im angesetzten Zeitraum von 15 Jahren zu meistern.

Der Öffentlichkeitsarbeit kommt im Verfahren große Bedeutung zu. Es ist unverzichtbar, die Bürger bei Planung und Durchführung mitzunehmen. Dies insbesondere, wenn sie unmittelbar betroffen sind. In Wissenschaft, Amtsstuben und von erfahrenen Sanierungsträgern sind viele Modelle und Methoden der Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerinformation entwickelt worden. Beispielhaft soll hier eine von Gemeinde und Sanierungsträger herausgegebene  Sanierungszeitung sein, die regelmäßig über das aktuelle Geschehen, Planungen und Termine berichtet.

Das Programm der Städtebauförderung bietet den Städten und Gemeinden hervorragende Chancen, ihre Entwicklung zu steuern. Gerade für strukturschwache Gemeinden mit langfristig  beschränktem Finanzaufkommen eröffnen sich Zuschussquellen und wenig starre Finanzierungsmöglichkeiten.

18. Juni 2021
Zum wiederholten Male:

Die Stadtbücherei nach dem Bürgerentscheid

Jetzt ist Sommerpause! Nach zeitraubenden und sehr viel Arbeit fordernden Beratungen haben unnötiger Aktionismus und „Ideensammlungen“ für umfassende Sanierungsmaßnahmen am Büchereigebäude ihr sommerliches Ende gefunden. Nach hektisch eingebrachten Vorlagen der Anträge von SPD/Grüne und der Verwaltung zum Bauausschuss und Sozialausschuss wurden die Tagespunkte „Bücherei“ auf Antrag des Bürgermeisters von der Tagessordnung der gestrigen Sitzung der Stadtvertretung abgesetzt. Den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern blieb somit eine unnötige weil am Ende voraussehbare Debatte erspart. Die offensichtliche Einsicht der Antragsteller, dass nach den Ablehnungen ihrer Anträge in den Ausschüssen auch in der Stadtvertretung  Abweisungen zu erwarten wären, führte  zur Absetzung.  Bei zahlreichen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern war Erleichterung spürbar. Zu hoffen ist auch, dass weitere „Befindlichkeitsscharmützel“ in der Einwohnerfragestunde in dieser Sache unterbleiben und  den Sitzungsverlauf in den Gremien künftig nicht mehr belasten.

Zum wiederholten Male: Wie geht es nun weiter?

Die Bücherei wird gemäß dem Ergebnis des Bürgerentscheides so wie in der Vergangenheit am alten Standort in der Schmiedestraße betrieben. Es ist sicherzustellen, dass der Betrieb für Besucher und  Personal wie immer schon technisch und gesundheitlich sicher ist. Dem Bauamt sind seit vielen Jahren Mängel am Gebäude bekannt. Schimmelvorkommen ist sofort zu beseitigen. Erforderlichenfalls muss der Haushaltstitel „Unterhaltung des Gebäudes“ verstärkt werden.

Die Fraktionen sind aufgefordert bzw. haben zugesichert,  sich Gedanken über eine systemgerechte Zukunft der Bücherei zu machen. Das wird unsere Arbeit in der Sommerpause bestimmen. Über diskutable Ergebnisse werden wir berichten.

Wir wünschen allen Freundinnen und  Freunden einen schönen und erholsamen Sommer.