Nach der Abstimmung

Über die Zukunft der Stadtbücherei

Dazu angemerkt:

Deutlich war das Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbegehren.: Die Bücherei bleibt am alten Standort, ein Neubau wird abgelehnt. § 16 g, Abs. 8,  Gemeindeordnung bestimmt, dass der Bürgerentscheid mit Wirkung eines Beschlusses der Stadtvertretung innerhalb von zwei Jahren durch einen Bürgerentscheid oder Übereinkunft mit der Abstimmungsgemeinschaft  abgeändert werden kann. Das heißt also: Den Bürgerentscheid als endgültig hinnehmen und das alte Haus  sanieren und die Nutzung so belassen wie jetzt oder nach bzw. während der Laufzeit von zwei Jahren eine andere, mehrheitsfähige Zukunftslösung für die Bücherei finden. Es ist nur schwer vorstellbar, dass alle Fraktionsmitglieder der CDU, des SSW, der Grünen und der LWG ihre sorgsam ermittelten und belegten Argumente für einen Neubau der Bücherei am Deekelsenplatz ohne angemessene Alternative  vergessen. Oder?

Aufgabe der Stadt ist es jetzt, wie in der Vergangenheit für einen ordnungsgemäßen Betrieb der Bücherei im alten Gebäude zu sorgen. Erschwerend kommt zum Normalbetrieb hinzu, dass die im Abstimmungsverfahren vom Stadtbauamt deutlich gemachten baulichen Schäden am und im Gebäude zumindest soweit behoben  werden, dass in puncto Sicherheit und Gesundheit Bedenken ausgeräumt werden können. Bei allen verändernden Maßnahmen müssen die die Stadtvertretung verpflichtenden Grundsätze der Wirtschaftlichkeit beachtet werden. Zu beachten sind in diesem Zusammenhang neben den Vorschriften der Gemeindeordnung auch die kritischen Ausführungen des Bundes der Steuerzahler. Der bestätigt in seiner Stellungnahme den erheblichen Sanierungsaufwand für das alte Gebäude und empfiehlt aus wirtschaftlichen Gründen den Umzug der Bücherei und den Verkauf des alten Hauses.  Am Ende sprach er nach der Entscheidung für den Umzug von „einem Sieg der Vernunft“.

Jetzt, da drei Wochen seit der Abstimmung vergangen sind, die Corona-Pandemie den Höhepunkt der dritten Welle erreicht hat und der für Kappeln wirtschaftlich wichtige Sommer mit politischer Sommerpause ins Haus steht, werden Zukunftsgedanken an die Bücherei wahrscheinlich in den Hintergrund rücken. Wir sind gespannt, wie es nach der Sommerpause weitergeht, ggf. mit welchen Überlegungen.

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