Aus der Fraktion

Sozialer Wohnungsbau –  Verkehr und Tourismus in Olpenitz – Büchereineubau

Bestimmende Themen der letzten Fraktionssitzung der LWG am 1. Oktober d. J. waren die Bebauung des BIMA-Geländes in Ellenberg, die Verkehrs- und Tourismussituation in Olpenitz und die Geschehnisse um die Neuplanung der Bücherei.

Mit Verwunderung nahmen die Fraktionsmitglieder der LWG die Aufforderung des Bauausschussvorsitzenden zur Kenntnis, sich Gedanken über die Bebauung des BIMA-Grundstückes in Ellenberg zu machen. Es wurde auf den Antrag der LWG für  sozialen Wohnungsbau hier verwiesen, dem der Bauausschuss bereits am 22. Januar 2018 zugestimmt hatte. Das wäre also „ein alter Hut“. Die Schwierigkeiten, für dieses Vorhaben Investoren zu finden, wären hinreichend bekannt und durchgehend berichtet worden. Die LWG bekräftigte ihre Erwartung, dass auf der attraktiven Fläche in möglichst starkem Maße Wohnungen nach den Richtlinien des sozialen Wohnungsbaus, also bezahlbare Dauerwohnungen, realisiert werden. Nach dem aktuellen Kenntnisstand deutet sich an, dass Investoren lebhaftes Interesse zeigen, mit der Stadt in konkrete Planungen einzutreten. Es wird damit gerechnet, dass demnächst erste Entwürfe vorgelegt werden. Über Fragen der Bauleitplanung könne erst dann diskutiert werden.

Aufgrund zahlreicher Bürgerhinweise befasste sich die Fraktion mit Verkehrs- und Tourismusfragen in Olpenitz. Die Fraktion will die Zeit bis zur neuen Fremdenverkehrssaison nutzen, gemeinsam mit der Verwaltung Lösungen zu finden, die die offensichtlich angespannte Situation in Olpenitz beruhigen. Inwieweit externe Unterstützung eingebunden werden muss, wird sich zeigen. Man hofft, dass auch die Straßenverkehrsbehörde des Kreises sich fördernd den Problemen stellt; denn an ihr wird es sein, die maßgeblichen  Genehmigungen für verkehrslenkende und –beschränkende Maßnahmen zu erteilen. Ziel müsse sein, das Dorfidyll Olpenitz gerade in Nachbarschaft zu dem überdimensionalen Feriengebiet ORO zu bewahren, damit es nicht zu einem „zweiten Keitum“ wird und von parkenden Fahrzeugen und durchfahrenden Touristenströmen zugedeckt wird. Das Lösungsbeispiel der Stadt Arnis wurde in diesem Zusammenhang diskutiert.

Enttäuscht zeigten sich die Fraktionsmitglieder der LWG über den Fortgang der Neubauplanung der Stadtbücherei. Die Art und Weise der geschriebenen und vorgetragenen Begründungen, ein Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid zu initiieren, stieß auf Kopfschütteln und Zurückweisung. Zumeist Faktenignoranz drücke sich in den fleißig im Schlei Boten veröffentlichten Leserbriefen aus. Offensichtlich sind die Initiatoren des Bürgerbegehrens auch nicht bereit, sich den Fakten zu stellen und objektiv zu werten. Die Fraktion stellte sich zufrieden hinter die Planung der Stadtarchitektin und begrüßte den vorliegenden Entwurf. Man freue sich auf eine moderne, zentrale und barrierefreie Bibliothek, die über das Büchereimaß hinaus als „dritter Ort“ eine willkommene Begegnungsstätte für die Einwohner und Gäste unserer Stadt sein wird. Äußerst befremdlich sah die Fraktion das Verhalten des Bürgervorstehers, das trotz des eindeutigen Pro-Neubau-Beschlusses der Stadtvertretung, deren Vorsitzender er ist, gegen den Büchereineubau gerichtet sei. Sein unerlaubtes Betreten der aus Sicherheitsgründen gesperrten Kellerräume der Bücherei in Gemeinschaft einer Gruppe wurde intensiv besprochen.